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Aktuelles aus dem Stadtverband, Kreis- & Landtag

Die neuesten Beiträge aus dem Stadtverband, Kreis- & Landtag. Berichte über regionale Themen, von Sitzungen und aus dem facettenreichen Alltag von Volker Meyer. Stöbern Sie gerne durch die zahlreichen Beiträge!

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Aktuelles aus dem Stadtverband, Kreis- & Landtag

01.02.2023 - 03.02.2023 - Landtagstalk und Sozialausschuss

Auf dem Landtagstalk meines Kollegen Uwe Schünemann MdL diskutierten wir mit Bürgerinnen und Bürgern aus dem Landkreis Holzminden über die zukünftige Entwicklung der Krankenhauslandschaft in Niedersachsen. Wir werden darauf beharren, dass die Planungshoheit beim Land Niedersachen verbleibt und nach der Festlegung der Versorgungsregionen Ende März 2023, unsere Krankenhäuser der entsrpechenden Versorgungsstufe zugeteilt werden. Dies sind die nächsten Schritte zur Gewährleistung einer flächendeckenden und qualitativ hochwertigen Krankenhausversorgung.

Zur aktuellen Corona-Lage berichtete das Sozialministerium im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung, dass es keine außerordentlichen Belastungen im Gesundheitssystem durch Corona gibt. Aufgrund des derzeitigen Lagebildes waren wir uns einig, dass weitergehende Corona-Maßnahmen z. Zt. nicht mehr erforderlich sind. Anträge anderer Fraktionen zu diesem Thema haben wir abgelehnt, da sie sich aus unserer Sicht erledigt haben.