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Aktuelles aus dem Stadtverband, Kreis- & Landtag
Die neuesten Beiträge aus dem Stadtverband, Kreis- & Landtag. Berichte über regionale Themen, von Sitzungen und aus dem facettenreichen Alltag von Volker Meyer. Stöbern Sie gerne durch die zahlreichen Beiträge!
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13.07.2021 - 16.07.2021 - Uniklinikum Göttingen, Arbeitskreis Soziales, Sozialausschuss und Landesausschuss
Der Vorstand Krankenversorgung Prof. Trümpler, der Leiter der Baugesellschaft Herr Klitz und Herr Finke aus dem Universitätsklinikum Göttingen stellten uns die Baustufen für den Neubau und die Sanierung des Uniklinikums vor. Bei einem Rundgang haben wir uns diverse zu sanierende Bereiche angeschaut. Prof. Trümpler begrüßte die Vorschläge der Enquetekommission medizinische Versorgung zur Schaffung einer gestuften Versorgung, an der man sich vor allem mit den eigenen Schwerpunkten Onkologie, Kardiologie und Neurologie beteiligen möchte.
Im Arbeitskreis Soziales von CDU und SPD haben wir uns u. a. mit dem von der Landesregierung geplanten Haushaltsansaätzen beschäftigt. Schwerpunkte der Diskussionen in den nächsten Wochen werden sicherlich die Krankenhausinvestitionen, die Investitionen zur Einrichtung von Regionalen Gesundheitszentren sowie die Umsetzung des Pflegegesetzes und des Niedersächsischen Behindertengleichstellungsgesetzes sein.
Bei der Vorstellung der neuen Corona-Verordnung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung berichtete die Landesregierung, dass hier im Wesentlichen nur Vorschriften zu Großveranstaltungen aufgenommen wurden. Im September 2021 soll es eine grundlegende Überarbeitung der Corona-Verordnung geben, bei der dann neben der reinen Inzidenz weitere Kriterien wie z. B. die Impfquote und die Krankenhausbelastung berücksichtigt werden. Daraus erfolgt dann auch eine Neujustierung der Beschränkungen.
Zu Beginn des Landesausschusses der CDU-Niedersachsen gedachten wir der Opfer der Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Unser Landesvorsitzender Dr. Bernd Althusmann MdL betonte, dass man den von der Flut Betroffenen alle notwendigen Hilfen zukommen lassen wird. Ziel der CDU bei der Kommunalwahl ist es, wieder stärkste Partei in Niedersachsen zu werden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB betonte, dass man das Versprechen allen Bürgerinnen und Bürgern bis zum Sommer ein Impfangebot zu machen, bereits heute erfüllt hat. Für den Weg aus der Pandemie heraus, gilt es jetzt eine möglichst hohe Impfquote ohne Impfpflicht zu erreichen.
