Aktuelles

Mit meinen Landtagskollegen Christoph Eilers und Thomas Uhlen besuchte ich das Andreaswerk in Vechta. Geschäftsführer Matthias Warnking stellte uns die Einrichtungen der Frühförderung, Bildung, Arbeit und Wohnen für Menschen mit Behinderung vor. Gemeinsam mit dem Landessekretär der Caritas David Schülke wurde uns die z. Zt. unzureichende Refinanzierung von Leistungen in der Behindertenhilfe und bei Personen mit besonderem emotionalen und sozialen Hilfebedarf vorgestellt.

Auf einer Klausurtagung haben wir unsere Schwerpunkte im Landeshaushalt 2024 für den Bereich Soziales festgelegt. Neben der Förderung von Krankenhäusern soiwe stationärer Pflegeeinrichtungen haben für uns der Kinderschutz, das Ehrenamt und der Erhalt der sozialen Infrastruktur Priorität.

In einer Anhörung zur Weiterentwicklung der Tagesbildungsstätten zu Förderschulen GE wurde der Wunsch geäußert, dass die Tagesbildungsstätten, die es möchten, sich weiterentwicklen können. Dabei muss die Möglichkeit geschaffen werden, dass das jetzige Personal mitgeht. Andere Träger möchten keine Parallelsysteme. Eine besondere Beachtung sollten kooperative Formen finden.

Im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung haben wir die Beratungen für den Haushalt 2024 aufgenommen. Dabei stellte die Landesregierung ihre Schwerpunkte u. a im Bereich Maßregelvollzug, medizinische Versorgung und Kinderschutz vor. Aus unserer Sicht ist die soziale Infrastruktur unterfinanziert.