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Aktuelles aus dem Stadtverband, Kreis- & Landtag
Die neuesten Beiträge aus dem Stadtverband, Kreis- & Landtag. Berichte über regionale Themen, von Sitzungen und aus dem facettenreichen Alltag von Volker Meyer. Stöbern Sie gerne durch die zahlreichen Beiträge!
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Aktuelles aus dem Stadtverband, Kreis- & Landtag
21.08.2023 - 24.08.2023 - Niedersächsischer Pflegerat, Arbeitskreis Soziales, Ad-hoc Kommission, Ausschusssitzungen und Klinikum Wolfsburg


Mit dem Niedersächsischen Pflegerat tauschte ich mich zur Attraktivität und Qualität in der Pflege aus. Einig waren wir uns, dass ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr die Nachwuchsgewinnung fördern kann, die Weiterbildungsordnung dringend neu gestaltet werden muss und es klare Kompetenzregelungen nach der Qualifikation der Pflegekraft geben muss.
Mit Vertretern der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Niedersachsens sprachen wir über die Attraktivität der Freiberuflichkeit bei der zahnärztlichen Niederlassung, um eine landesweite Versorgung in Niedersachsen zu gewährleisten. Neben der Aufstockung von Studienplätzen ist ein Bürokratieabbau und eine Aufweichung der strikten Budgetierung notwendig.
In einer Ad-hoc Kommission Krankenhäuser der CDU-Niedersachsen haben wir uns über die anstehende Reform der Krankenhauslandschaft durch die Bundesregierung ausgetauscht. Die Reform muss sicherstellen, dass auch in Zukunft die Krankenhaus- sowie Notfallversorgung für alle Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen sichergestellt ist und die Planungshoheit beim Land Niedersachsen bleibt.
Der Opferschutzbeauftrage und der Antisemitismusbeauftrage des Landes Niedersachsen Herr Pfleiderer und Herr Prof. Wegener stellten ihre Arbeit im Rechts- und Verfassungsschutzausschuss des Niedersächsischen Landtags vor.
Im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung haben wir die Änderung des Niedersächsischen klinischen Krebsregistergesetzes beschlossen. Die Meldepflichten wurden auf verschiedene Hautkrebsarten ausgeweitet. Weiterhin wurde die Situation in der Pflege diskutiert. Hierzu werden wir in der nächsten Sitzung konkrete Verbesserungsvorschläge einreichen.
Mit meiner Kollegin Cindy Lutz MdL und unserem Fraktionsvorsitzenden Sebastian Lechner MdL besuchten wir das Klinikum Wolfsburg. Dort werden mittlerweile 30 Studenten jährlich im klinischen Studium in Kooperation mit der Universitätsmedizin Göttingen ausgebildet. Dieses System hat sich auch nach Aussagen der Studierenden bewährt.