Aktuelles aus dem Kreistag

Die neuesten Beiträge aus dem Kreistag. Berichte über regionale Themen, von Sitzungen und aus dem facettenreichen Alltag von Volker Meyer. Stöbern Sie gerne durch die zahlreichen Beiträge!

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Aktuelles aus dem Kreistag

20.11.2023 - 24.11.2023 - Kreistagsfraktion, CDU-Twistringen, Wirtschaftstreff, CDU-Weyhe und Kreisausschuss

In der CDU-Kreistagsfraktion haben wir in dieser Woche den Haushaltsentwurf 2024 des Landkreises Diepholz beraten. Trotz eines Haushaltsdefizits von rd. 18 Mio. €, dass aus dem Defizitausgleich für den Klinikverbund resultiert, werden wir diesem Haushalt zustimmen, da er wichtige Investitionsprojekte für einen zukunftsfähigen Landkreis enthält. Genannt sei hier nur der Breitbandausbau, der Atemschutzpool für unsere Feuerwehren, Schulbau, Wirtschaftsförderung und die Wiedervernässung von Mooren.

Auf der Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Twistringen berichtete der Europakandidat des CDU Bezirksverbandes Oldenburg Joachim Steinkamp über die Themenschwerpunkte der Europawahl 2024. Neben der Sicherung der Außengrenzen wird es u. a. um eine gemeinsame Außenpolitik, Landwirtschaft und den Binnenhandel gehen. Nach einem Jahresrückblick durch die Vorsitzende Anja Thiede berichtete ich über die Arbeit in der Kreistagsfraktion und stellte den aktuellen Stand zum Bau des Zentralklinikums vor.

Auf dem Wirtschaftstreff der Gemeinde Stuhr stellte Bürgermeister Stephan Korte in einem kurzen Jahresrückblick die Highlights der politischen Arbeit vor. Hier nannte er u. a. die Beschlüsse zum Bau der Straßenbahnlinie 8 und der Ortskernsanierung Brinkum.

Bei der ausscheidenden Vorsitzenden des CDU-Gemeindeverbandes Weyhe Janine Greulich bedankte ich mich für die gute Zusammenarbeit. Dem neuen Vorsitzenden Heino Hildebrand mit seinem Vorstandsteam wünschte ich viel Erfolg.

Im Kreisausschuss des Landkreises Diepholz haben wir die Haushaltsberatungen 2024 beendet und den Haushaltsentwurf einstimmig beschlossen. Weiterhin wurden u. a. Personalmaßnahmen, die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und die Beibehaltung der Gebühren für die Abfallentsorgung beschlossen.