Aktuelles aus dem Kreistag

Im Rahmen des EU-Projektatgs an Schulen besuchte ich in dieser Woche den 10. Jahrgang der Realschule und des Gymnasiums der Lukas Schule Bassum sowie die 10. Klassen der Realschule Syke. Neben der Vorstellung der Europäischen Union und den Vorteilen für die Bundesrepublik Deutschland diskutierte ich mit den Schülerinnen und Schülern viele Themen, wir z. B. Klimawandel, Atomausstieg, Gleichberechtigung, § 218, PKW-Antriebe, Ukraine-Krieg, Kranken- und Pflegeversorgung sowie Landwirtschaft.

In der CDU-Kreistagsfraktion Diepholz bereiteten wir die anstehenden Ausschusssitzungen vor. Dabei stimmten wir dem Suchraumkonzept zu Freiflächen-Photovoltaik und dem Konzept, sowie den möglichen Investitionen, für die Bildung eines kreisweiten Atemschutzpools zu.

Mit dem innenpolitischen Sprecher unserer Landtagsfraktion Andre Bock MdL, Bürgermeister Jens Bley und dem Vorsitzenden des CDU-Gemeindeverbands Stuhr Ralph Ahrens diskutierten wir über Konzepte für eine neue Humanität und Ordnung in der Asylpolitik. Unsere politischen Forderungen: Obergrenze für Geflüchtete, Registrierung Geflüchteter an den EU-Außengrenzen, Weiterleitung Geflüchteter an die Kommunen erst nach Feststellung des Bleiberechts, konsequente Abschiebung bei Ausreisepflicht, Straftäter sofort abschieben und Ausrichtung unserer Politik auf die Gewinnung von Fachkräften für den Arbeitsmarkt.

Im Ausschuss für Kreisentwicklung haben wir die Potentialstudie "Klimaschutz in der IT- und Gebäudetechnik in Rechenzentren im Landkreis Diepholz" sowie das Suchraumkonzept zu Freiflächen Photovoltaik zur Kenntnis genommen. Hier wurden rd. 1.700 Ha Vorbehaltsflächen in fünf Samtgemeinden ermittelt. Das Flächenziel für den Landkreis Diepholz liegt bei ca. 565 Ha. 

Zum 100. Geburtstag gratulierte ich dem Schützenverein Schwarme. Ich dankte allen die dazu beigetragen haben, dass der Verein mit seinem Vorsitzenden Uwe Schulenberg dieses Jubiläum feiern konnte und wünschte ihm weitere tolle Jahrzehnte.