Aktuelles aus dem Landtag
Die neuesten Beiträge aus dem Landtag. Berichte über regionale Themen, von Sitzungen und aus dem facettenreichen Alltag von Volker Meyer. Stöbern Sie gerne durch die zahlreichen Beiträge!
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Aktuelles aus dem Landtag
14.06.2021 - 17.06.2021 - Pandemieausschuss, Gesundheit, Freiwilligenagenturen, Rechts- und Sozialausschuss
Der Pandemieausschuss des Niedersächsischen Landtags beschäftigte sich mit den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie. Im Ergebnis ist festzustellen, dass die Wirtschaftshilfen gut funktioniert haben, auch wenn es eine teilweise lange Bearbeitungsfrist und auch Lücken z. B. für Minijobs und Soloselbstständige gab. Bei der Pandemiebekämpfung und dem Impfen liegt Deutschland im weltweiten Vergleich weit vorn. Für neues Wirtschaftswachstum sind vor allem Zukunftsinvestitionen in Bildung, Digitalisierung sowie Forschung und Entwicklung notwendig.
Mit Allgemeinmedizinern aus dem Landkreis Rotenburg diskutierten wir in Visselhövede die Ergebnisse der Enquete-Kommission des Niedersächsischen Landtags zur medizinischen Versorgung. Der Abschlussbericht wurde sehr positiv aufgenommen und man möchte gern die Entwicklung von Regionalen Gesundheitszentren in der Region begleiten. Beim anschließenden Besuch des Agaplesion Diakonieklinikum Rotenburg gGmbH war man erfreut, dass man zukünftig als Maximalversorger in der Region vorgesehen ist. Weitere Investitionen für ein Eltern-Kind-Zentrum und in der Psychiatrie sind in Planung.
In einer Diskussion mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen Niedersachsen haben wir über Chancen zur Stärkung des Ehrenamtes diskutiert. Herausforderungen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen sind die Digitalisierung, die Entbürokratisierung und eine Steuervereinfachung.
Im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen haben wir die rechtlichen Folgen der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes diskutiert. Hierzu sind die 375 Register und eine große Zahl von Gesetzen zu novellieren. Weitere Antragsberatungen haben wir aufgenommen.
Die Beratung der neuen Corna-Verordnung stand im Mittelpunkt der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Neu eingeführt wird eine Hotspot-Regelung, sowie neue Regeungen bei einer Inzidenz < 10. Hierbei dürfen sich zukünftig im privaten Beriech im Indoorbereich wieder 25 Personen und Outdoor 50 Personen treffen. Bei Veranstaltungen können dann wahlweise die Abstandsregelungen oder das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gewählt werden. Veranstaltungen ab 1.000 Personen müssen separat genehmigt werden.
