Aktuelles aus dem Landtag

Die neuesten Beiträge aus dem Landtag. Berichte über regionale Themen, von Sitzungen und aus dem facettenreichen Alltag von Volker Meyer. Stöbern Sie gerne durch die zahlreichen Beiträge!

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Aktuelles aus dem Landtag

19.06.2023 - 23.06.2023 - Round Table, Landtagsfraktion, Plenarsitzung, Jugendarbeit und Suizidassistenz

Im Rahmen eines Round Table mit Experten aus der Sozialpolitik in Niedersachsen diskutierten wir über die Digitalisierung und Automatisierung im Sozial- und Gesundheitswesen. Im Bereich der Digitalisierung sind viel stärker bereichsübergreifende Anwendungen notwendig, die die Bereiche Gesundheit, Pflege und Behindertenhilfe miteinander verbinden. Darüber hinaus wurde die Situation für Menschen mit Behinderung mit hohen Hilfebedaren dargestellt und die Einführung einer Hilfebedarfsgruppe 5+ gefordert.

Die CDU-Landtagsfraktion bereitete die anstehende Plenarsitzung vor und beschloss einen Antrag zur Binnenfischerei. Außerdem diskutierten wir unsere Abgrenzung zum rechten politischen Rand, die wir in den nächsten Monaten nochmal verdeutlichen werden.

Im 8. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtags haben wir uns mit wichtigen politischen Themen auseinandergesetzt. U. a. mit der Krankenhausversorgung, mit der Stärkung der Personalsituation in der Pflege, Themen der Asylpolitik sowie dem Bereich der Kitas.

Beim Thema Krankenhausversorgung erwiderte ich auf die Regierungserklärung von Minister Philippi. Die Rede hierzu findet ihr unter: https://plenartv.de/tagungsabschnitt/19-8 Wichtig ist für uns eine schnelle Unterstützung unserer Krankenhäuser bei Betriebskosten und Investitionen.