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Aktuelles aus dem Kreistag – Details

05.03.2018 - 10.03.2018 - Kreistag, GUT, Kommunalverbund, Ehrung und Kreisfeuerwehr

Auf der Sitzung des Kreistages des Landkreises Diepholz haben wir mit großer Mehrheit die Wiedereinführung des Kraftfahrzeugkennzeichens SY beschlossen. Nach der Genehmigung durch das Bundesverkehrsministerium kann dann ab Sommer 2018 wieder das Unterscheidungskennzeichen SY vergeben werden. Darüber hinaus berichtete der Landrat zum Stand der Verhandlungen zur Rekommunalisierung der Krankenhäuser. Er geht davon aus, dass die Verhandlungen bis zum Sommer abgeschlossen werden können.

Mit meinen Abgeordnetenkollegen Axel Knoerig MdB, Marcel Scharrlemann MdL und dem Landtagsvizepräsidenten a. D. Karl-Heinz Klare nahm ich an der 45. Jahreshauptversammlung der  Gemeinschaft der Unternehmen in Twistringen teil. Gastredner war der Niedersächsische Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann, der seine Visionen zum Bürokratieabbau, zur Digitalisierung, zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und zur Beschleunigung von Planungsverfahren vorstellte.

Zu einem Kennenlern - Gespräch traf ich mit einem weiteren Landtagskollegen beim Kommunalverbund Niedersachsen-Bremen e. V. dessen Vorsitzenden Dr. Andreas Bovenschulte und die Geschäftsführerin Susanne Krebser. Vorgestellt wurden uns die aktuellen Schwerpunktprojekte Regionales Mobilitätskonzept Radverkehr, Wohnungsmarktbeobachtung und -strategie sowie der gemeinsame Datenraum WebWiKo.

Mit einem Festakt ehrte die CDU-Kreistagsfraktion Diepholz ihren langjährigen ehemaligen Vorsitzenden und Landrat Helmut Rahn für 50-jährige Mitgliedschaft in der CDU. Helmut Rahn war 24 Jahre in der Kreispolitik aktiv und hat u. a. die Kreisabfallwirtschaft in ihrer heutigen Form, die Stiftung Naturschutz und das Bildungszentrum Freudenburg auf den Weg gebracht.

Auf der Dienstbesprechung der Stadt-,Gemeinde- und Ortsbrandsmeister sowie der Kreisverbandsversammlung des Kreisfeuerwehrverbandes Landkreis Diepholz e. V. dankte ich den 5013 aktiven Mitgliedern der 116 Freiwilligen Feuerwehren für ihren ehrenamtlich Einsatz. Der Landkreis Diepholz wird auch zukünftig seine Feuerwehren unterstützen. Schwerpunkt 2018 ist die Einführung der digitalen Alarmierung und die weitere Sanierung der FTZ Wehrbleck.

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