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Aktuelles aus dem Kreistag – Details

07.12.2020 - 21.12.2020 - Kreistagsfraktion, Kreisausschuss und Kreistag

Im Rahmen einer Videokonferenz hat die CDU-Kreitagsfraktion Diepholz einige Ausschusssitzungen und die Sitzung des Kreistags vorbereitet. Dabei wurde u. a. dem Wirtschaftsplan der Kreisvolkshochschule, dem Entwurf des Kreishaushalts 2021 und der Entgeldkalkulation für die Abfallbewirtschaftung 2021 zugestimmt.

In den Sitzungen von zwei Betriebsausschüssen und des Kreisausschusses haben wir die Verpachtung unseres geplanten Breitbandnetzes in den Gewerbegebieten des Landkreises Diepholz an die GVG Glasfaser GmbH, Kiel und den Wirtschftsplan 2021 des Klinikverbundes beschlossen. Außerdem haben wir die Entgeldkalkulation für die Abfallwirtschaft beschlossen, die zu einer Beitragsstabilität führt. Des Weiteren wurden diverse Zweckvereinbarungen innerhalb der Abfallwirtschaft, die Einteilung der Wahlbereiche für die Kreistagswahl am 12. September 2021, sowie diverse Auftragsvergaben und Personalmaßnahmen beschlossen.

In der Sitzung des Kreitags des Landkreises Diepholz haben wir u. a. den Kreishaushalt 2020 mit großer Mehrheit beschlossen. Neben einem Investitionsvolumen von rd. 68 Mio. € in die Bereiche Breitband, Zentralklinikum, Schulbau, Wirtschaftsförderung, Umweltmaßnahmen, Brand- und Katastrophenschutz u. v. m. stehen in diesem Haushalt 4 Personalstellen für die Planungen der Ortsumgehungen in Groß Mackenstedt, Twistringen, Barnstorf und Wagenfeld zur Verfügung.

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