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Aktuelles aus dem Kreistag – Details

15.04.2019 - 17.04.2019 - Europawahl und Hofgespräch

Mit unserem Kandidaten für die Europawahl Tilman Kuban und meinen Abgeordnetenkollegen Axel Knoerig MdB und Marcel Scharrelmann MdL machten wir eine Bereisung durch den Landkreis Diepholz.

In Syke stellte uns die Bürgermeisterin Suse Laue und der 1. Stadtrat Thomas Kuchem EU-geförderte Projekte im Bereich der Tourismusförderung vor u. a. den Reisegarten der WiN-Region. Anschließend besuchten wir den Europagarten im Hachepark, wo die Europa-Union Deutschlands vor über 70 Jahren gegründet wurde.

Anschließend besuchten wir den Chefredakteur der Mediengruppe Kreiszeitung Hans Wilms. Dort wurde Tilman Kuban zu seinen politischen Zielen im EU-Parlament befragt.

Auf der nächsten Station stellte sich unser Kandidat den Fragen der Twistringer CDU-Mitglieder. Dabei betonte Tilman Kuban, dass Europa für Deutschland Frieden und Wohlstand bedeutet. Gleichzeitig müsse sich Europa auf seine Kernaufgaben, wie einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik konzentrieren. Zum Urheberrechtsgesetz stellte er heraus, dass bei der nationalen Umsetzung auf Upload-Filter verzichtet wird.

Auf einem Hofgespräch mit Landwirten in Sharringhausen tauschten wir uns mit Landwirten und Vertretern des Landvolks über die Ferkelkastration und die Änderung des § 148 der Gemeinsamen Marktorganisation-EU (GMO) aus. Mit dem Verbot der betäubungslosen Ferkelkastration sollen Landwirte in Zukunft die Möglichkeit haben, nach einer Schulung ihre Ferkel unter Vollnarkose zu kastrieren. Von der Landwirtschaft wird gewünscht, dies mit einer örtlichen Betäubung durchführen zu können. Mit der geplanten Änderung des § 148 GMO wird die Strategie 2030 Bundesverbandes Deutscher Milchviehalter umgesetzt, selbst Verträge über den Milchverkauf zu vereinbaren. Dies wäre ein erster Schritt, zu mehr Unabhängigkeit von den Milchgenossenschaften.

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