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Aktuelles aus dem Kreistag – Details

17.12.2018 - 19.12.2018 - Betriebsbesichtigung, Kreistag, Stiftung Naturschutz und Amtsgericht Syke

Mit den Fraktionsvorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion Stuhr Frank Schröder besuchte ich die Dzierzon Edelstahlbeizerei in Brinkum. Dieses Unternehmen beizt und passiviert mit seinen 16 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter jede Art von Edelstahl und verhindert damit die Korrosion des Edelstahls. Herr Dzierzon beklagte die lange Genehmigungsdauer bis zur Inbetriebnahme des neuen Standorts und die zu hohen Hürden für die Genehmigung.

In der letzten Sitzung des Kreistags des Landkreises Diepholz im Jahre 2019 haben wir neben der Unterschutzstellung diverser FFH-Gebiete als Landschafts- und Naturschutzgebiet den Haushalt 2019 beschlossen. Der Haushalt 2019 weist ein Investitionsvolumen von rd. 32 Mio. € aus, u. a. für den Straßen- und  Radwegebau, den Schulbau, die Wirtschaftsförderung sowie für Rettungsdienst und Feuerwehr. Außerdem investieren wir 14,5 Mio. € in den Glasfaserausbau.

Der Vorstand der Stiftung Naturschutz im Landkreis Diepholz stellte seinen Haushaltsplan 2019 auf, in dem rd. T€ 90 in verschiedene Stiftungsprojekte investiert werden. Besonders erfreulich ist es, das rd. 1.900 Schülerinnen und Schüler an den angebotenen Schulexkursionen teilgenommen haben. Für die Wiederherstellung historischer Schlattstandorte im Rahmen von Flurbereinigungen in der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen werden wir Förderanträge stellen.

Gemeinsam mit unserer Justizministerin Barbara Havliza besuchte ich das Amtsgericht Syke. In einem Gespräch mit der Direktorin Frau Kruthaup sowie weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wurde deutlich, dass es ein motiviertes Mitarbeiterteam gibt, das sich gegenseitig unterstützt. Im Bereich der Barrierefreiheit und der Sicherheit in den Eingangsbereichen sind weitere Investitionen erforderlich.

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