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Aktuelles aus dem Landtag – Details

02.06.2020 - 05.06.2020 - Landtagsfraktion, Sozialausschuss und Besuch Minister Björn Thümler MdL

In der CDU-Landtagsfraktion haben wir über weitere Lockerungen der Beschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemie gesprochen. Aufgrund der derzeitigen Entwicklung des Infektionsgeschehens, wird es ab dem 10. Juni 2020 weitere Lockerungen geben. Außerdem wird der Bund in einem neuen Investitionsprogramm weitere Förderungen und Hilfen für die Wirtschaft und die Kommunen zur Verfügung stellen.

Mit der Ärztekammer Niedersachsen und der Kassenverärztlichen Vereinigung Niedersachsen haben wir vereinbart, dass wir uns mit der SPD dafür einsetzen, dass wir die Verpflichtung zur Berufsausübung von Ärzten und Pflegern im Pandemie-Fall aus dem Corona-Bündelungsgesetz streichen. Dafür werden wir uns für die Schaffung eines Freiwilligenregisters einsetzen.

Gemeinsam mit dem Innenausschuss haben wir im Sozialausschuss eine Anhörung zum Corona-Bündelungsgesetz durchgeführt. Schwerpunkte der Anmerkungen der Verbände waren der Wunsch auf den Verzicht einer Dienstverpflichtung für medizinisches und pflegerisches Personal, der Verzicht auf die Aufnahme von Nebenbestimmungen in Bescheiden über die Krankenhausplanung und die Aufnahme von stationären Pflegeeinrichtungen bei den Besonderheiten zur Investitionsförderung.

In Vorbereitung auf die offizielle Eröffnung des Museums Gesseler Goldhort besuchte Wissenschaftsminister Björn Thümler MdL das Kreismuseum Syke. Nachdem die Museumsleitung das Konzept des neuen Museums vorgestellt hat, sagte der Minister zu, dass der Goldschatz zunächst im Orginal in Syke ausgestellt wird.

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