˅

Aktuelles aus dem Landtag – Details

03.05.2021 - 06.05.2021 - Ausschusssitzungen

In der Sitzung des Sonderausschusses zu den Folgen der Covid 19-Pandemie wurden in einer Anhörung deutlich gemacht, dass Kinder und Jugendliche mehr Gehör und Räume für einen Austausch brauchen, wie z. B. durch Online-Veranstaltungen oder Bildung von Peer-Groups. Außerdem ist u. a. eine Neuregelung der Ersatzkapazitäten für Krankenhausbetten und ein einheitlicher Datenaustausch zwischen allen Beteiligten notwendig.

Im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen haben wir u. a. den Gesetzentwurf für die Beteiligung von Verbänden an den Maßnahmen des Infektionsschutzes haben wir abgelehnt, da dies bereits nach Rechtsverordnung umgesetzt wird. Weiterhin haben wir über die Möglichkeiten des Einsatzes der künstlichen Intelligenz im Justizvollzug diskutiert. Das Justizministerium wird in Zusammenarbeit mit der Uni-Hannover ein Modellprojekt initiieren.

Durch die Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung am kommenden Montag wird es zu Öffnungen in allen Bereichen kommen. Diese Öffnungen werden mit Sicherungsmaßnahmen, wie z. B. Testpflicht, Kontaktnachverfolgung und Kapazitätsbegrenzungen verbunden. Personen Ü-60 und Vorerkrankte der Prioritätsgruppe 3 können sich jetzt zur Impfung anmelden.

Wir nutzen Cookies, um die verschiedenen Funktionen dieser Website bereitzustellen, um Einblicke in das Verhalten der Besucher auf unserer Website zu gewinnen, um Nachrichten auf sozialen Medien zu teilen und um unser Angebot zu verbessern sowie zu personalisieren. Durch die weitere Nutzung der Website stimmen Sie der Verwendung dieser Cookies zu.