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Aktuelles aus dem Landtag – Details

08.02.2021 - 11.02.2021 - Enquetekommission, Landtagsfraktion und Sozialausschuss

Mit der Ergebnisberatung zum stationären Bereich und zur Sektorenübergreifenden Versorgung haben wir die Beratungen in der Enquetekommission zur Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen und wohnortnahen medizinischen Versorgung in Niedersachsen fortgesetzt. Vereinbart wurde u. a. eine Neuausrichtung der Krankenhausplanung an neu festgelegten Versorgungsstufen. Im Bereich der Sektorenübergreifenden Versorgung ist die modellhafte Einrichtung Regionaler Gesundheitzentren mit einer 24/7 Erreichbarkeit vorgesehen.

Positiv bewertet wurde in der CDU-Landtagsfraktion, dass jetzt keine Impstoffe für eine Zweitimpfung mehr zurückgehalten werden. In einem Fachgespräch werden wir Vorschläge für ein besseres Terminmanagement und eine schnellere Abwicklung der Impfung erarbeiten. Die Überbrückungshilfe III kann jetzt beantragt werden und wird mit Abschlagszahlungen arbeiten.

Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung haben wir zunächst die aktuelle Corona-Situation in Niedersachsen analysiert. In vielen Regionen Niedersachsens sind bereits Inzidenzen < 50 vorhanden. Die in einigen Landkreisen vorhandenen hohen Inzidenzen, lassen sich durch Ausbrüche in Hotspots (z. B. Krankenhäuser) erklären und nachvollziehen. Bei der Beratung der neuen Niedersächsischen Corona-Verordnung haben wir die Erhöhung der Altersgrenze für Kinder auf sechs Jahre ausdrücklich begrüßt. Außerdem werden ab dem 13. Februar 2021 Gärtnereien, Gartencenter und Gartenmärkte geöffnet.

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