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Aktuelles aus dem Landtag – Details

10.01.2022 - 13.01.2022 - Landtagsfraktion und Ausschusssitzungen

Der Sonderausschuss zur Aufarbeitung der bisher gewonnenen Erkenntnisse aus der Covid-19-Pandemie und die sich daraus ergebenden Maßnahmen zur Vorbereitung auf künftige pandemiebedingte Gesundheits- und Wirtschaftskrisen hat seinen Abschlussbericht der Landtagspräsidentin Frau Dr. Andretta übergeben. In fünf Themenbereiche wurden Vorschläge für die Zukunft gemacht. Den Bericht finden Sie unter: www.landtag-niedersachsen.de Drucksache 18/10525.

Die CDU-Landtagsfraktion Niedersachsen hat sich eindeutig für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ausgesprochen und erwartet von der Bundesregierung kurzfristig die Vorlage eines Gesetzentwurfs. In der Niedersächsischen Corona-Verordnung soll die sog. Weihnachtsruhe bis zur nächsten Bund-Länder-Konferenz am 24. Januar 22 verlängert werden.

Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung haben wir die Verlängerung der Weihnachtsruhe bis zum 3. Februar 2022 und eine neue Absonderungs-VO beschlossen. Die Infektionszahlen mit der Omikron-Variante steigen weiter rasant an. Auf den Intensivstationen liegen weiterhin überwiegend ungeimpfte Personen. Geimpfte die dort liegen, haben im Regelfall schwere Vorerkrankungen. Außerden haben wir einen Antrag zur Verbesserung der Long-Covid Behandlungen beschlossen. 

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