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Aktuelles aus dem Landtag – Details

10.12.2018 - 13.12.2018 - Landtagsfraktion und Plenarsitzung

In der Sitzung der CDU-Landtagsfraktion wurde berichtet, dass die Abwicklung des Kaufs der Marienburg durch die LIMAG wg. aufgetretener Erbstreitigkeiten ausgesetzt wurde. Niedersachsen hat sich im Jahr 2018 wirtschaftlich hervorragend entwickelt. Das Wirtschaftswachstum betrug 2,5% (0,3% über den Bundesdurchschnitt).

Im 13. Tagungsabschnitt der 18. Wahlperiode haben wir den Haushaltsentwurf 2019 beraten, der von den Fraktionen von CDU und SPD beschlossen wurde. Mit diesem Haushalt bilden wir unsere Schwerpunkte in den Bereichen Bildung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Innere Sicherheit, Schulgeldfreiheit bei den Gesundheitsberufen, Digitalisierung und Entwicklung des ländlichen Raums ab. Beschlossen haben wir unseren Antrag zur Einrichtung einer Enquetekommission für eine qualitativ hochwertige und wohnortnahe stationäre und ambulante medizinische Versorgung in Niedersachsen.

50 Besucherinnen und Besucher aus Bassum informierten sich beim Besuch des Niedersächsischen Landtags über die Arbeit von meinem Kollegen Marcel Scharrelmann MdL und mir. In der Diskussion mit unseren Gästen haben wir den DigitalPakt Schule und die Folgen des Brexit für Niedersachsen erläutert sowie dargestellt, dass der Radweg Bassum - Neubruchhauen im Jahr 2019 gebaut wird.

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