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Aktuelles aus dem Landtag – Details

11.01.2021 - 14.01.2021 - Enquetekommission, Landtagsfraktion und Sozialausschuss

In der Sitzung der Enquetekommission zur Sicherstellung einer qualitativ, hochwertigen und wohnortnahen medizinischen Versorgung in Niedersachsen, haben wir das Ergebnispapier zum öffentlichen Gesundheitsdienst beraten. Ziel ist eine Priorisierung der Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes auf Infektionsschutz und Prävention und die damit zusammenhängende technische und personelle Ausstattung.

Auch in der CDU-Landtagsfraktion stand das Thema Corona im Mittelpunkt der Beratungen. Im Vergleich der Bundesländer steht Niedersachsen noch gut da. Nichts desto trotz zeigen die Inzidenz-Zahlen in Teilbereichen z. B. Gifhorn und Cloppenburg eine kritische Situation. Dringend erforderlich ist eine Aufklärungs- und Werbekampagne zum Impfen, um über die Terminorganisation und Abläufe im Impfzentrum sowie über die Impfstoffe aufzuklären. Hierzu haben wir einen Antrag beschlossen. Gut angenommen werden die zur Verfügung stehenden Förderprogramme des Landes Niedersachsen. Eine Erhöhung der Fördermittel wird z. Zt. geprüft.

Durch die Mutation des Corona-Virus , so Sozialministerin Dr. Carola Reimann in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, befindet sich die Bundesrepublik in einer kritischen epidemeologischen Lage. Daher bleibt Kontaktreduzierung und Abstand das oberste Gebot. Bei der Informationskampagne zur Impfung sollte aus unserer Sicht, die Adressen der Kommunalen Melderegister genutzt werden.

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