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Aktuelles aus dem Landtag – Details

11.05.2020 - 13.05.2020 - Landtagsfraktion und Plenarsitzung

In der Sitzung der CDU-Landtagsfraktion haben wir die Auswirkungen der neuen Corona-Verordnung diskutiert. Besondere Forderung unserer Fraktion ist die Schaffung von Besuchsmöglichkeiten in Altenpflegeeinrichtungen. Dies muss umgehend in die neue Verordnung aufgenommen werden. Mit dem Umweltminister haben wir über mögliche Windenergieanlagen im geringwertigen Wald diskutiert. Für diese Möglichkeit ist eine Änderung des Landesraumordnungsprogramms notwendig. Die Kriterien werden wir in einem neuen Windenergieerlass festlegen.

Im Mittelpunkt des 28. Tagungabschnitts des Niedersächsischen Landtags stand erneut die Corona-Pandemie. Der von der CDU/SPD-Landesregierung vorgelegte Stufenplan wurde in vielen anderen Bundesländer kopiert und angewandt. Sie zeigen den Bürgerinnen und Bürgern eine Perspektive in allen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereichen auf. In Zukunft wird es eine stärkere regionale Begutachtung der Infektionszahlen und Infektionsketten geben, die zu entsprechenden Maßnahmen führen können.

In meinem Redebeitrag habe ich mich zur Sicherstellung der Arzneimittelversorgung in Niedersachsen gesprochen. Für 99,3% der über 100.000 zugelassenen Medikamente gibt es keinen Versorgungsengpass. Für 437 Medikamente jedoch ein Lieferengpass, den wir durch geeignete Maßnahmen gemeinsam mit Krankenkassen, Krankenhäuser und Apotheken beseitigen müssen.

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