˅

Aktuelles aus dem Landtag – Details

11.06.2019-14.06.2019 - Landtagsfraktion, Sozialausschuss und Apotheken

In der Sitzung der CDU-Landtagsfraktion berichtete unsere Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz Barbara Otte-Kinast, dass sie eine Bundesratsinitiative für die Einführung eines verpflichtenden Tierwohllabels starten wird. Im Gegensatz zur Bundeslandwirtschaftsministerin, die ein freiwilliges Label befürwortet, garantiert das verpflichtende Label einen höheren Qualitätsstandard. Abschließend haben wir Anträge für eine bessere Unterrichtsversorgung an den Berufsbildenden Schulen, der verbesserte Sicherheit bei Medizinprodukten und der besseren Betreuung Demenzkranker in Krankenhäusern beschlossen.

In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung haben wir eine Anhörung des Gesetzes zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes durchgeführt. Dabei wurde der Gesetzentwurf von SPD und CDU gelobt. An einigen Punkten wurden noch Veränderungen vorgeschlagen z. B. stärkere Beteiligung der Betroffenen, verpflichtende Angebote aus einer Hand, Zukunft der Tagesbildungsstätten oder bei den notwendigen Übergangsregelungen.

Mit meinem Kollegen Christian Calderone MdL besuchte ich die Artland Apotheke in Bersenbrück. Mit einer Apothekerin und zwei Apothekern sprachen wir über die Möglichkeiten verschiedene Leistungen z. B. Medikamentenmanagement oder Impfungen in die Kompetenz der Apotheker zu legen. Hierüber werden wir in den Sitzungen der Enquetekommission zu Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Niedersachsen weiter beraten. 

Wir nutzen Cookies, um die verschiedenen Funktionen dieser Website bereitzustellen, um Einblicke in das Verhalten der Besucher auf unserer Website zu gewinnen, um Nachrichten auf sozialen Medien zu teilen und um unser Angebot zu verbessern sowie zu personalisieren. Durch die weitere Nutzung der Website stimmen Sie der Verwendung dieser Cookies zu.