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Aktuelles aus dem Landtag – Details

12.03.2018 - 15.03.2018 - Krankenhausgesellschaft, VdEK, SOVD, Sozialausschuss

Auf der Mitgliederversammlung der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft diskutierten wir über die Zukunftsfähigkeit der Niedersächsischen Krankenhäuser. Um auch in Zukunft die Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser für die Menschen in Niedersachsen zu erhalten, müssen u. a. die Investitionsmittel aufgestockt werden, die Bürokratie abgebaut werden, die Digitalisierung angegangen werden und neues Personal gewonnen werden.

Mit dem Verband der Ersatzkassen in Niedersachsen diskutierten wir über die zukünftige Krankenhausstruktur im Land Niedersachsen. Dabei waren wir uns einig, dass zukünftig die Qualität der medizinischen Behandlung das entscheidende Kriterium für die Krankenhausversorgung sein muss. Im Bereich der Pflege wird es nach Unterzeichnung der neuen Landesrahmenvereinbarung zu einem besseren Personalschlüssel kommen. Je nach Pflegegrad gibt es bei 100 Betten 2-3 Pflegekräfte mehr.

Zu einem Informationsaustausch traf ich mich mit dem Landesgeschäftsführer des SoVD-Niedersachsen Dirk Swinke. Gemeinsam wollen wir versuchen, ein anderes gesellschaftliches Verständnis für die Inklusion zu schaffen. Weiterhin mahnt der SoVD eine zügige Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes an und wünscht sich bei dem Aktionsplan Inklusion mehr Maßnahmen die nach außen wirken.

In der Sitzung des Sozialausschusses haben wir die Beratung eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des SGB VIII und eines Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes aufgenommen. Zu beiden Gesetzen wird es in den nächsten Wochen eine Anhörung geben. Der Antrag der AfD zur Verhinderung des Missbrauchs von K.O.-Tropfen ist sachlich falsch und nicht umsetzbar. Wir werden hierzu einen Änderungsantrag für eine erweiterte Präventionsarbeit vorlegen.

 

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