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Aktuelles aus dem Landtag – Details

15.03.2021 - 19.03.2021 - Kommunaldialog, Landtagsfraktion und Landtagsplenum

Im Kommunaldialog der Avacon AG betonte der Kommunal- und Technikvorstand Dr. Stephan Tenge, dass sich die Tranformationsgeschwindigkeit durch Corona erheblich erhöht hat. Die Megatrends Dekarbonisierung, Dezentralisierung und Digitalisierung habe sich erheblich verstärkt und einen erheblichen Schub bekommen.

Die Verbesserung des Impfmanagements und der Teststrategie in Niedersachsen standen im Mittelpunkt der Diskussion der CDU-Landtagsfraktion. Aufgrund unserer Vorschläge werden die Hausärzte, die Apotheken und Zahnärzte in das gesamte Pandemiemanagement mit einbezogen. Unser Landesvorsitzender Dr. Bernd Althusmann MdL forderte eine schnelle Klärung der Kanzlerkandidatur.

Im 41. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtags wurde u. a. ein Niedersächsisches Wohnraumschutzgesetz beschlossen und das Niedersächsische Rettungsdienstgesetz novelliert, in dem dort die Bereichsausnahme konkretisiert wird sowie der Notfallkrankentransportwagen und eine Experimentierklausel mit aufgenommen wurde. Außerdem haben wir den Entwurf des Kindertagesstättengesetztes und Anträge zu Kinderrechten, zum Kommunalwahlgesetz und zum Schiffbau beraten. In meinem Redebeitrag erläuterte ich die Ergebnisse der Enquetekommission zur Sicherstellung der wohnortnahen medizinischen Versorgung in Niedersachsen.

 

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