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Aktuelles aus dem Landtag – Details

16.05.2022 - 21.05.2022 - Familienzentren, Landtagsfraktion, Plenarsitzung und Landesdelegiertentagung

Mit Frau Marie-Kristin Dunker von der LVG und Sandra Köper-Joksch von nifbe besprachen wir Möglichkeiten zur Förderung der landesweiten Einrichtung von Familienzentren, um die Teilhabe- und Entwicklungschancen für Kinder und Familien zu verbessern.

In der CDU-Landtagsfraktion haben wir nach einer Auswertung von Befragungen festgelegt, dass die Schwerpunktthemen bei der Landtagswahl die Themen Arbeit-Wirtschaft-Inflation, Umwelt- und Klimaschutz, sowie Gesundheit und Pflege sein werden.

Im 56. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtags haben wir über eine Verbesserung der Krisenresilienz im Katastrophenschutz, den Erhalt von Lieferketten und die Entlastung der Wirtschaft und Bürger durch die massiven Kostensteigerungen diskutiert. Die Inflations bedingten Steuermehreinnahmen müssen die Bürgerinnen und Bürger als Entlastung zur Verfügung gestellt werden. Weiterhin haben wir u. a. das Niedersächsische Jagdgesetz, das Erwachsenenbildungsgesetz und Anträge zum chronischen Fatigue-Syndrom, zur Grundwasserbewirtschaftung und zur Stärkung der Tafeln beschlossen.

Gemeinsam mit meinem Kollegen Eike Holsten MdL habe ich am Sommerempfang der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege teilgenommen. Im Rahmen des politischen Austauschs ging es um die Ausbildung von Erziehrinnen und Erzieher, der Pflegeausbildung und der Migrationsberatung.

Auf dem Parlamentarischen Abend der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen tauschten wir uns über verschiedene Maßnahmen zur Sicherstellung der ambulanten Versorgung in Niedersachsen aus. Kernpunkt ist die Neugestaltung der Bedarfsplanung über die Sektorengrenzen hinweg.

Die Aidshilfe Niedersachsen feierte ihr 35-jähriges Bestehen. Trotz aller Erfolge in der Aufklärung zu HIV ist die Arbeit der Aidshilfe auch in Zukunft unverzichtbar. Die Präventionsarbeit braucht Kontinuität und moderne Angebote. Außerdem muss die strukturelle Diskriminierung von Menschen mit HIV beendet werden.

Auf der Landesvertreterversammlung zur Landtagswahl 2022 haben wir unsere Landesliste beschlossen. In seinem Eingangsstatement betonte unser Landesvorsitzender und Spitzenkandidat Dr. Bernd Althusmann MdL, dass es unser Ziel ist als stärkste Partei einen Regierungsaustrag zu erhalten. Der Beschluss die Landesliste paritätisch zu besetzen, ist eine historische Entscheidung der CDU-Niedersachsen. Die Delegierten wählten mich auf Platz 19 der Landesliste.

  

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