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Aktuelles aus dem Landtag – Details

16.09.2019 - 19.09.2019 - Soziale Stadtentwicklung und Ausschusssitzungen

Auf einer Podiumsdiskussion der Landesarbeitsgemeinschaft soziale Stadtentwicklung sicherte ich zu, dass wir auch in Zukunft die Förderprogramme soziale Brennpunkte und gute Nachbarschaft über den Wohnraumförderfonds mit 4 Mio. € jährlich unterstützen werden.

Auf Einladung unserer Justizministerin Barbara Havliza tage der Ausschuss für Recht- und Verfassungsfragen im Niedersächsischen Justizministerium. Dabei stellten die Abteilungsleiter/in ihre Abteilungen und aktuelle Herausforderungen wie z. B. Nachwuchsgewinnung, Elektronischer Rechtsverkehr oder Vollzug der Abschiebehaft vor.

Im Unterausschuss Medien stellte die Niedersächsischen Staatskanzlei den Haushalt für den Bereich Medien vor. Schwerpunkte sind die Förderung der Film- und Medienwirtschaft sowie des Medienstandortes Niedersachsen mit insgesamt 3,656 Mio. €.

Frau Sozialministerin Dr. Carola Reimann und die Staatssekretärin im Ministerium für Wissenschaft und Kultur Frau Dr. Sabine Johannsen stellten im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung den Sozialhaushalt und die Haushalte für die Universitätsmedizin Göttingen sowie der Medizinischen Hochschule Hannover vor. Schwerpunkte sind die Schulgeldfreiheit bei Gesundheitsberufen, die Verstärkung des Maßregelvollzugs, Verbesserungen in der Pflege und der medizinischen Versorgung sowie Kinder- und Frauenschutz. Außerdem die Sanierung und Neubau der Universitätsmedizin in Niedersachsen.

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