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Aktuelles aus dem Landtag – Details

16.11.2020 - 19.11.2020 - Landtagsfraktion, Sozialausschuss und Pflegebündnis

Die CDU-Landtagsfraktion hat die von CDU und SPD vorgeschlagenen Haushaltsschwerpunkte für das Jahr 2021 beschlossen. Die sogenannte "politische Liste" umfasst ein Maßnahmenkatalog von rd. 20 Mio. €. Mit diesen Mitteln investieren wir in die Bereiche Pflege, sozialer Zusammenhalt, ländlicher Raum, Kultur, Sicherheit und Infrastruktur.

In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung wurde eine Impfkonzeption für die Covid-19 Impfung in Niedersachsen beraten. Im Land Niedersachsen werden wir hierfür 60 Impfzentren einrichten. Kritisiert und nachbearbeitet werden muss die Regelung zu den Freihalteprämien von Krankenhausbetten.

Mit den Mitgliedern des Pflegebündnisses Nordwest diskutierte ich auf Facebook-Live aktuelle Fragen rund um die Pflege. Auf der Facebook Seite des Pflegebündnisses Nordwest könnt ihr Euch diesen Live-Chat anschauen.

 

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