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Aktuelles aus dem Landtag – Details

17.05.2021 - 20.05.2021 - Landtagsfraktion und Sozialausschuss

Auf einer eintägigen Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion Niedersachsen haben wir uns u. a. mit der Novellierung des KitaG beschäftigt. Zur Verbesserung des Fachkraft-/Kind-Schlüssel werden wir einen Stufenplan beschliessen. Außerdem werden wir das Angebot von Ausbildungsplätzen erweitern, eine Landeselternvertretung installieren und weitere Verbesserungen vornehmen. Die Mittel des GuteKitaG des Bundes werden verstetigt und zur Verbesserung der Betreuungsqualität führen. Weitere Themen waren die Haushaltsplanungen 2022/2023 sowie die Themen Mobilität und Tierwohl.

Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung haben wir über die aktuelle Corona-Lage in Niedersachsen diskutiert. Kein Verständnis habe ich für die Kritik der Hausärzte bei Imfungen. Die Hausärzte wollten impfen und müssen dies jetzt umsetzen. Änträge der Opposition zu verschiedenen Aspekten von Corona haben wir abgelehnt, da die Punkte erledigt sind. Außerdem haben wir die Änderung des Kammergesetzes für Heilberufe beschlossen.

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