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Aktuelles aus dem Landtag – Details

18.01.2022 - 20.01.2022 - Landtagsfraktion, CDU-Regionsfraktion und Ausschusssitzungen

Im Rahmen einer Videokonferenz diskutierte die CDU-Landtagsfraktion die aktuelle Corona-Situation in Niedersachsen. Weitere einschränkende Maßnahmen halten wir nicht für erforderlich, aber eine Impfpflicht, da es aus unserer Sicht weiterhin so ist, dass Impfen der Ausweg aus der Pandemie ist. Außerdem haben wir den Gesetzentwurf zur Novellierung des Nds. Krankenhausgesetzes und der Nds. Kommunalverfassung beschlossen. Des Weiteren haben wir Anträge zur erleichterten Aufstellung eines Tiny Houses, zur Bekämpfung von gefährlichen Keimen und Erreger, zur Unterstützung Wohnungsloser und zur Digitalisierung im Gesundheitswesen beschlossen.

Mit den Stimmen von CDU und SPD hat der Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen die Gesetze zur Stärkung der differenzierten Hochschulautonomie und zur Änderung spielhallenrechtlicher Bestimmungen beschlossen.

Neben dem Bericht zur aktuellen Corona-Lage in Niedersachsen haben wir in die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung die Novellierung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes und einen Antrag zur Digitalisierung im Gesundheitswesen eingebracht. Diese beiden Vorhaben sollen zu einer stärker qualitätsorientierten Krankenhausplanung und zu mehr digitalen Angeboten im Gesundheitswesen führen.

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