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Aktuelles aus dem Landtag – Details

18.05.2020 - 20.05.2020 - Ausschusssitzungen

In der Sitzung der Enquetekommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Niedersachsen haben wir uns über die weitere Arbeit dieser Kommission verständigt. Die Enquetekommission wird die bisherigen Ergebnisse nochmals prüfen und die noch ausstehenden Punkte auch im Hinblick der Corona-Pandemie bearbeiten. Dabei geht es vorrangig darum, die Auswirkungen dieser Pandemie auf das Regelsystem zu bewerten.

Die Machbarkeitsstudie zur Erarbeitung eines Masterplans zur Sanierung der Marienburg wurde uns im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur vorgestellt. Am Ende dieser Machbarkeitsstudie soll im Jahre 2022 ein Antrag zur Sanierung der Marienburg stehen. Die Regierungsfraktionen sprechen sich für einen Sandabbau am historischen Römerlager in Hannover aus, um dieses erforschen zu können. Außerdem berichtete das Ministerium für Wissenschaft und Kultur das für die Studierenden keine Nachteile im laufenden digitalen Sommersemester 2020 zu erwarten sind.

Der Leiter des Krisenstabs Staatssekretär Heiger Scholz hat heute im Corona-Krisenausschuss (Sozialausschuss) über die Lage in Niedersachsen berichtet. Es gibt weiterhin zwei Schwerpunkte, zum einen das Kreuzfahrtschiff in Cuxhaven auf dem noch 1525 Personen leben und der Schlachthof in Dissen, wo 92 Personen infiziert sind. Darüber hinaus haben CDU und SPD ein Corona-Bündelungsgesetz eingebracht, mit dem die Landesregierung einen Zugriff auf Krankenhäuser und den öffentlichen Gesundheitsdienst, bei einer Pandemie-Lage, erhält. Die Pandemie wird duch den Niedersächsischen Landtag festgestellt.

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