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Aktuelles aus dem Landtag – Details

19.04.2021 - 23.04.2021 - Ausschusssitzungen, Landtagsfraktion, Plenarsitzung sowie Städte- und Gemeindebund

Im Sonderausschuss zur Aufarbeitung der Erkenntnisse und Schlussfolgerungen aus der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie haben Frau Sozialministerin Behrens und Herr Innenminister Pistorius über die Themen öffentlicher Gesundheitsdienst, kommunale Umsetzung, Krankenhäuser und Auswirkungen auf Altenheime und Familien berichtet. Einheitliche digitale Anwendungen im öffentlichen Gesundheitsdienst, bessere Möglichkeiten der Terminvereinbarung für Impfberechtigte, Betten-Freihaltung in Krankenhäusern, Zusammenarbeit mit den Trägern der Altenpflegeheime und die Unterstützung von Familien werden in den nächsten Wochen weiter beraten.

In der Videokonferenz der CDU-Landtagsfraktion haben wir die Sitzung des Niedersächsischen Landtags vorbereitet. Wir begrüßen die Schaffung von bundeseinheitlichen Regelungen in Hochinzidenzkommunen. In Niedersachsen führt dies zu weiteren Lockerungen.

In der Sondersitzung des Niedersächsischen Landtags betonte unser Fraktionsvorsitzender Dirk Töpffer MdL, das Niedersachsen die im Infektionsschutzgesetz beschlossene Notbremse umsetzen wird. Darüber hinaus müssen wir in den nächsten Wochen Entscheidungen treffen, welche weiteren Lockerungen für 2-Fach geimpfte Personen möglich sind. In meiner Rede setzte ich mich dafür ein, dass wir nach deutlicher Reduzierung der Infektionszahlen (Inzidenz < 100) das Projekt Modellkommunen flächendeckend starten.

Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung haben wir den Entwurf einer neuen Corona-Verordnung beraten. Im Verordnungsentwurf ist die vom Bundestag beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes eingearbeitet. Dies führt in einigen Bereichen zu Erleichterungen, wie z. B. bei den Kontaktbeschränkungen, da hier jetzt Kinder unter 14 Jahren nicht berücksichtigt werden.

Mit dem Arbeitskreis medizinischer Versorgung im Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund diskutierten mein Kollege Uwe Schwarz und ich die Ergebnisse der Enquetekommission zur medizinischen Versorgung. Wir waren uns einig, dass wir durch die Erhöhung der Medizinstudienplätze und die Einrichtung von regionalen Gesundheitszentren zur Verbesserung der medizinischen Versorgung, gerade im ländlichen Raum, führen.

 

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