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Aktuelles aus dem Landtag – Details

19.08.2019 - 23.08.2019 - Enquetekommission, Sozialausschuss und Tag der offenen Tür

In der Sitzung der Enquetekommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung berichtete Prof. Dr. Jonas Schreyögg (Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen) über die Notwendigkeit zur Restrukturierung der Krankenhauslandschaft in der Bundesrepublik Deutschland. Nachweislich führen höhere Behandlungsvolumia in einem Haus, zu größeren Überlebenschancen trotz längerer Wege. Nicht mehr benötigte Häuser könnten z. B. zu kommunalen Gesundheitszentren, ambulante OP-Zentren oder Pflegeeinrichtungen weiterentwickelt werden. Die Flugrettung muss in diesem System deutlich ausgebaut werden.

In der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Gleichstellung haben wir das Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes beraten. Dabei haben wir uns u. a. auf die Altersgrenze 18 Jahre, die Regeln zur Heranziehung und die anlasslose Prüfung verständigt. Die weiteren Beratungen erfolgen bis Anfang September 2019, so dass wir dieses Gesetz im Oktober 2019 im Niedersächsischen Landtag beschließen können.

Mehrere Tausend Besucher erlebten spannenden Einblicke in die Politik am Tag der offenen Tür des Niedersächsischen Landtags. Neben vielen politischen Gesprächsrunden wurde den Besuchern kulinarisches und unterhaltsames aus ganz Niedersachsen geboten.

 

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