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Aktuelles aus dem Landtag – Details

22.03.2021 - 26.03.2021 - Senioren-Union, Landtagsfraktion, Sozialausschuss und Landtagsplenum

In einer Videokonferenz mit dem Landesvorstand der Senioren-Union Niedersachsen habe ich den Endbericht der Enquetekommission zur Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen, flächendeckenden und wohnortnahen medizinischen Versorgung vorgestellt.

Die CDU-Landtagsfraktion Niedersachsen diskutierte die Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz und begrüßt die Rücknahme der Osterruhe. Zur Pandemiebekämpfung werden wir ab der nächsten Woche nochmal deutlich mehr Impfungen sowie Schnell- und Selbsttests anbieten und durchführen.

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung hat die Neufassung der Corona-VO beraten. Neben der Umformulierung der Regelungen zu Kontakten mit 2 Haushalten und der Öffnungen von Zoos und ähnlichen Einrichtungen unabhängig von Inzidenzen, soll es ab dem 6. April 2021 Modellprojekte für Öffnungen geben.

Mit einer Regierungserklärung durch Herrn Minsterpräsident Weil begann die Sonderplenarsitzung zur Corona-Lage in Niedersachsen. Mit einem Dreiklang aus Impfen, Testen und elektronischer Kontaktnachverfolgung wird es ab den 6. April 2021 in Modellregionen zu weiteren Lockerungsschritten kommen.

Am Rande der Plenarsitzung habe ich Herrn Kultusminister Tonne 1.450 Postkarten von Eltern und Kindern aus Kindertagesstätten in Stuhr und Syke überreicht. Darin werden Qualitätsverbesserungen in Kindertagesstätten gefordert, die in das neue Niedersächsische Kindertagesstättengesetz aufgenommen werden sollen.

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