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Aktuelles aus dem Landtag – Details

24.08.2020 - 28.08.2020 - Exxon-Mobil, Landtagsfraktion und Haushaltsklausur

Mit meinen Landtagskollegen Karsten Heineking, Dr. Frank Schmädke und Marcel Scharrelmann besuchte ich die Exxon Mobil in Voogtei. Der Geschäftsführer Herr Weiß berichtete von der schwierigen wirtschaftlichen Situation aufgrund der Preisverfalls für Öl und Gas. Unter den derzeitigen Rahmenbedingungen, ist es auch schwierig neue Produktionsstätten zu erschließen. Der Betriebsleiter Herr Brüning und Frau Schilling stellten uns die Erdgasbohrung Z5 in Burgmoor vor und berichteten über das neue Luftmonitoring.

Mit den Vorbereitungen der anstehenden Ausschussitzungen in den CDU-Arbeitskreisen Soziales und Enquetekommission begann die politische Gremienarbeit im Niedersächsischen Landtag. In der anschließenden Sitzung der CDU-Landtagsfraktion berichtete unser Fraktionsvorsitzender Dirk Töpffer MdL, dass eine Änderung der bestehenden Corona-VO, aufgrund des derzeitigen Infektionsgeschens, frühestens Mitte September 2020 möglich sein wird. Außerdem werden Anfang September 2020 die neuen Förderrichtlinien für die Überbrückungshilfen veröffentlicht.

Mit einem Impulsreferat des Weihbischofs des Bistums Osnabrück Johannes Wübbe begann die Klausurtagung der Arbeitskreise Soziales der CDU und SPD-Landtagsfraktion in der Friedensstadt Osnabrück. Weihbischof Wübbe bat darum, dass alle großen gesellschaftlichen Gruppen gemeinsam mit Politik die soziale Dimension des Lebens im Blick behalten und die in der Krise wieder größer gewordene Solidarität in unserer Gesellschaft fördern. Themenschwerpunkte von SPD und CDU im Jahre 2021 werden u. a. sein: Kinderschutz, Gewalt in der Pflege, Tagesbildungsstätten und die Heilerziehungspflege. Haushaltsschwerpunkte werden der Erhalt bewährter Hifestrukturen, die Krankenhausfinanzierung und die Einrichtung neuer Kurzzeitpflegeplätze sein.

 

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