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Aktuelles aus dem Landtag – Details

26.05.2021 - 28.05.2021 - Arbeitskreis Recht und Sozialausschuss

In einer Sitzung des Arbeitskreises Recht der CDU-Landtagsfraktion mit der Arbeitsgemeinschaft der Nds. Justizfachverbände, wurde die mangelnde Berücksichtigung der Justiz bei der Priorisierung der Impfgruppen kritisiert. Das Justizministerium wird hier weiter versuchen Abhilfe zu schaffen.

Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung ging es um die Weiterführung der Impfkampagne in Niedersachsen. Im Juni stehen in Niedersachsen rd. 5 Mio. Impfdosen zur Verfügung. 2,3 Mio. hiervon werden in die Impfzentren gehen, 2,7 Mio. Impfdosen an Haus- und Betriebsärzte. Die indische Virusvariante ist um 12% ansteckender als die britische Variante. Die Impfstoffe von BionTech und AstraZeneca haben gegen diese Varianten eine Wirkung von 85-90%. In einer weiteren Sitzung haben wir die neue Niedersächsischen Corona-Verordnung beraten. In dieser Verordnung wird der Stufenplan 2.0 umgesetzt. Ab eine Inzidenz < 35 werden alle bisherigen Einschränkungen, unter Einhaltung eines Hygienekonzeptes, weitestgehend aufgehoben.

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