Mit den Mitgliedern der Enquetekommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Niedersachsen besuchten wir die Universitätsmedizin Groningen. In den Niederlanden hat der Hausarzt eine Lotsenfunktion, ohne dessen Auftrag ein Besuch des Facharztes, die fast alle an Kliniken angestellt sind, nicht möglich ist. Bei den Krankenhäusern gibt es ein System aus Regel-, Spezial- und Maximalversorger. Alle Patienten müssen innerhalb von 45 Minuten ein Krankenhaus erreichen können.

Mit dem Arbeitskreis Soziales der CDU-Landtagsfraktion besuchten wir bei der LAG der freien Wohlfahrtspflege eine von Menschen mit geistiger Behinderung gestaltete Bilderausstellung. Künstler des Wilderers Atelier aus Hildesheim stellten uns ihre Arbeiten vor. Anschließend berieten wir über eine mögliche Handlungsorientierte Pflegeberichterstattung für Niedersachsen.

In der Sitzung des Ausschusses Soziales, Gesundheit und Gleichstellung haben wir heute eine umfangreiche Anhörung zu den Missbrauchsfällen in Lügde und die daraus notwendigen Konsequenzen durchgeführt. Kernforderungen sind die Einrichtung unabhängiger Missbrauchsbeauftragter, die Reform des § 8a Abs. 5 SGB VIII, die Personalqualifizierung, der Datenaustausch und die Erarbeitung von Schutzkonzepten.