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Aktuelles aus dem Landtag – Details

27.08.2018 - 31.08.2018 - Arbeitskreis und Ausschusssitzungen

Mit den CDU-Mitgliedern des Arbeitskreis Soziales besuchten wir die Heide-Werkstätten e. V. in Walsrode. Neben der Besichtigung der Tagesbildungsstätte und den Arbeitsmöglichkeiten diskutierten wir über das neue Bundesteilhabegesetz. Dabei wurde vor zu hohen Erwartungen gewarnt. Beim anschließenden Besuch des Heidekreis-Klinikum gGmbH ebenfalls in Walsrode wurde uns das Konzept der Gesamtversorgung in Zusammenarbeit mit den Kliniken in Celle und Bad Bevensen vorgestellt. Wichtig wäre die Sektorenaufhebung zur besseren Verzahnung von ambulanter und stationärer Versorgung. Der Einsatz von Stationsapothekern führte zu deutlich mehr Therapie-und Patientensicherheit.

In einer gemeinsamen Beratung der Fraktionsvorstände der SPD- und CDU-Landtagsfraktion haben wir unsere Zusammenarbeit analysiert. Die große Koalition in Niedersachen hat gezeigt, das man trotz Differenzen im Detail seine Wahlversprechen z. B. Beitragsfreiheit, Digitalisierung u s. w. umsetzt. Diese gute Zusammenarbeit wollen wir gemeinsam fortsetzen und im Haushalt 2019 neue Akzente setzen.

Mit einer Anhörung von Fachleuten zum Wahlrecht zur Krankenversicherung bei Beamtinnen und Beamten begann die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Da keine belastbaren Zahlen zu Kosten und Betroffene vorgelegt wurden, wurde die Beschlussfassung vertragt. Zur Umsetzung des Aktionsplans Inklusion wurde berichtet, dass von 211 Maßnahmen bereits 122 Maßnahmen umgesetzt sind und 64 Maßnahmen sich in der Umsetzung befinden. Die verbleibende 15 Maßnahmen werden derzeit geplant und bis zum Jahresende umgesetzt.

 

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