˅

Aktuelles aus dem Landtag – Details

28.05.2018 - 31.05.2018 - LAG FW, Pflegekongress, Ladenöffnungszeitengesetz und Bezirksvorstand

Mit dem Vorstand der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Niedersachsen tauschten wir uns über eine Vielzahl sozialer Themen aus. Dabei erklärte die LAG ihre Bereitschaft an einer konzertierten Aktion zur Verbesserung der Pflegesituation mitzuarbeiten. Weiterhin wünscht man sich eine finanzielle Unterstützung bei der Forschung und Entwicklung neuer Produkte sowie der Digitalisierung. Gemeinsam sind wir der Auffassung, dass die Jugendwerkstätten auch nach auslaufen der derzeitigen Förderperiode weiter gefördert werden müssen.

Mit Vertretern der Leistungsanbieter, den Pflegekassen sowie Berufs- und Angehörigenvertreter haben die Mitglieder von CDU und SPD über die Situation in der ambulanten und stationären Pflege in Niedersachsen diskutiert. Dabei waren wir uns einig, dass wir vorrangig zu besseren Arbeitsbedingungen und einer besseren Bezahlung der Pflege in Niedersachsen kommen müssen. Um dieses zu erreichen, starten wir eine von den Regierungsfraktionen moderierte konzertierte Aktion mit allen Sozialpartnern.

Mit meinen Kollegen Axel Miesner MdL und Karsten Heineking MdL haben wir uns auf Einladung unseres Kollegen Frank Schmädeke MdL in Nienburg mit Einzelhändlern über zukünftige Sonntagsöffnungen unterhalten. Dabei haben wir Möglichkeiten ausgelotet, um zukünftig verkaufsoffenen Sonntagen einen rechtssicheren Rahmen zu geben und die Ortskerne zu stärken.

In der Sitzung des CDU-Bezirksvorstandes Hannover haben wir die Nominierung eines Kandidaten aus unserem Bezirksverband für die Europawahl am 26. Mai 2019 vorbereitet. Da unsrer bisheriger Abgeordneter Burkhard Balz MdEP zur Deutschen Bundesbank wechselt, müssen wir einen neuen Kandidaten benennen. Vorgeschlagen ist bisher der Landesvorsitzende der Jungen Union Tilman Kuban.

  

Wir nutzen Cookies, um die verschiedenen Funktionen dieser Website bereitzustellen, um Einblicke in das Verhalten der Besucher auf unserer Website zu gewinnen, um Nachrichten auf sozialen Medien zu teilen und um unser Angebot zu verbessern sowie zu personalisieren. Durch die weitere Nutzung der Website stimmen Sie der Verwendung dieser Cookies zu.