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Aktuelles aus dem Landtag – Details

30.05.2022 - 02.06.2022 - Arbeitskreis Soziales, Ausschusssitzungen, Krankenhäuser Landkreis Friesland und Landkreis Emsland

Mit den Kolleginnen und Kollegen aus dem Arbeitskreis Soziales besuchten wir den Wahlkreis unseres Kollegen Christoph Eilers. Bei den Besuch einer Kita wurde nochmal dringend darauf hingewiesen, dass eine Verkleinerung der Gruppen Vorrang vor allen anderen Maßnahmen hat. Kita mus auch weiter familienergänzend und nicht -ersetzend tätig sein. Darüberhinaus besuchten wir ein Generationen übergreifendes Wohnprojekt mit stationären, teilstationären und ambulanten Pflegeangeboten. Ergänzt wird das Angebot durch eine Kindertagesstätte.

Mit unserer Landtagskandidatin Katharina Jensen, Axel Homfeldt und Thomas Bruns haben wir über die Zukunft der Krankenhausversorgung im Landkreis Friesland diskutiert. Dabei wurde deutlich, dass ein Mix aus Grundversorgungsangeboten, einer Spezialisierung und regionale Versorgungskonzepte notwendig sind, um eine bedarfsgerechte und qualitativ, hochwertige medizinische Versorgung zu gewährleisten.

Im Ausschuss für Haushalt und Finanzen haben wir den Jahresabschluss 2021 der Nord LB positiv zur Kenntnis genommen. Die Konsolidierungsmaßnahmen bifinden sich im Plan. Außerdem wurde der Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshof vorgestellt und in den Ausschuss für die Rechnungsprüfung überwiesen. Die Ergebnisse der neusten Steuerschätzung wurden vorgestellt und wirken sich positiv auf den Landeshaushalt aus.

Mit meinem Landtagskollegen Christian Fühner MdL besuchte ich das Bonifatius Hospital Lingen und das zum Niels-Steensen-Verbund gehörende Elisabeth Krankenhaus in Thuine. Mit den Krankenhausleitungen diskutierten wir den Entwurf des neuen Niedersächsischen Krankenhausgesetzen. Beide Häuser begrüßten den Gesetzentwurf, baten jedoch nochmal darum, bürokratische Vorschriften abzubauen und sich für mehr Finanzmittel bei den Investitionen einzusetzen.

In Lingen durfte ich mich dann in den ZAP-X legen, der ambulant, schonend und sicher durch eine Hochpräzionsbestrahlung Tumore und Metastasen im Gehirn beseitigt. Als erste Klinik in Deutschland und Europa bietet das Binifatius Hospital diese Behandlungsmöglichkeit an.

Begonnen haben wir im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung die Beratungen zur Neufassung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes. Mit der Implementierung neuer Versorgungsregionen und Versorgungsstufen wollen wir eine qualitativ, hochwärtige, medizinische Krankenhausversorgung in Stadt und Land gewährleisten.

 

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