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Aktuelles aus dem Landtag – Details

31.08.2020 - 05.09.2020 - Enquetekommission, Landtagsfraktion, Rechts-, Sozialausschuss und Hartmannbund

In der Enquetekommission zur Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Niedersachsen berichteten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Gesundheitsämtern über ihre Erfahrungen bei der Bearbeitung der Corona-Pandemie. Bewährt hat sich die dezentrale Struktur in der Bundesrepublik. Nur dadurch ist es möglich, aus den vorhandenen Katastrophenstäben und den Verwaltungen in den Landkreisen die notwendigen Personalaufstockungen in den Gesundheitsämtern darzustellen. Die qualitativ hochwertige Arbeit der Gesundheitsämter hat dazu beigetragen, dass die Corona-Pandemie beherrscht wurde.

Mit unserer Landwirtschaftsministerin Bärbel Otte-Kinast und Umweltminister Olaf Lies diskutierten wir über den Gesetzentwurf zur Umsetzung des "Niedersächsischen Wegs" im Naturschutz-, Gewässerschutz- und Waldrecht. Bärbel Otte-Kinast betonte, dass man mit diesem Gesetzentwurf die Landwirtschaft wieder in die Mitte der Gesellschaft führen möchte. Damit sollen Landwirtschaft und Umweltschutz miteinander verbunden und aufeinander abgestimmt werden. Außerdem soll dies der Vorläufer für ein Gesellschaftsvertrag sein.

In der Sitzung des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen berichteten das Justiz- und Sozialministerium über die Ergebnisse der Arbeitsgruppen zum Kinderschutz. Neben der Vorstellung der bereits vorhandenen Präventions- und Hilfsangebote wurden 15 Punkte vorgestellt, die in den nächsten Monaten und Jahren umgesetzt werden sollen. In einer Anhörung zur qualifizierten Leichenschau wurde das Pilotprojekt in Delmenhorst sehr positiv bewertet. Die Implementierung einer medizinischen Kontrollinstanz in der Leichenschau sollte landesweit umgesetzt werden.

Über die aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie berichtete Herr Staatssekretär Scholz im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit. Das derzeitige Ausbruchsgeschehen ist dadurch gekennzeichnet, dass sich dies auf das gesamte Land Niedersachsen verteilt und wird durch die örtlichen Gesundheitsämter unter Kontrolle gehalten. In den Krankenhäusern werden nur wenige Corona-Patienten behandelt. Zu den Auswirkungen des Normalbetriebs in den Schulen gibt es noch keine Erkenntnisse.

Das Leitthema der diesjährigen Landesversammlung des Hartmannbundes Bremen/Niedersachsen war "Corona als Innovationsmotor". Nur durch eine 100% Teilhabe aller an der digitalen Infrastruktur und einer Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes  kann dauerhaft eine Bewältigung von Pandemie-Ereignissen sichergestellt werden.

  

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