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Aktuelles aus dem Landtag – Details

31.08.2021 - 02.09.2021 - Landtagsfraktion, Apothekenkammer und Ausschusssitzungen

In der ersten Sitzung nach der Sommerpause haben wir in unserer Landtagsfraktion über die Auswirkungen der neuen Corona-Verordnung diskutiert. Die Regelungen dieser Verordnung haben sich in den ersten Tagen bewährt. Jedoch müssen wir nochmal mit unserem Kultusminister über die Maskenpflicht an Schulen diskutieren. Hier muss es aus unserer Sicht zu einer stärkeren Differenzierung kommen.

Mit der Präsidentin der Apothekenkammer Niedersachsen Frau Cathrin Burs und dem pharmazeutischen Geschäftsführer Dr. Lukas Kaminski haben wir die Arbeit der Apotheken während der Corona-Pamdemie Revue passieren lassen. Die Patientenversorgung konnte sichergestellt werden. Handlungsspielräume bei Lieferengpässen, die den Apotheken während der Pandemie eingeräumt wurden, sollten erhalten bleiben. Zur Nachwuchsgewinnung ist dringend die Schulgeldfreiheit für PTA's notwendig.

Die landesweite Einführung der qualifizierten Leichenschau war das Schwerpunktthema der Sitzung des Ausschusses für Rechts- und Verfassungsfragen. Aufgrund des fehlenden Personals ist nur eine schrittweise Einführung möglich, um das ärztliche Versorgungssystem nicht zu überlasten. Wie dies umgesetzt werden kann, wird in den nächsten Sitzungen erörtert.

Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung berichtete die Landesregierung, dass sie nach Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes die Niedersächsische Corona-Verordnung anpassen wird. 90% der Corona-Infizierten in Krankenhäusern sind ungeimpft. Außerdem haben wir die Änderung des Niedersächsischen Hebammengesetzes beschlossen.

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